Politik in Armenien

Der Prozess von Perestroika und Glasnost in der Sowjetunion ermöglichte es, dass Ende der 80er Jahre in Armenien, als eine der ersten Sowjetrepubliken, demokratische Bewegungen begannen. Die ersten friedlichen Demonstrationen fanden im Februar 1988 zur Unterstützung der Bevölkerung von Berg-Karabach statt. Dies löste weitere massenhafte friedliche Demonstrationen aus, womit die Bevölkerung Armeniens den Wunsch nach einem freien und demokratischen Armenien äußerte. Diese ersten Schritte der demokratischen Bewegung wurden durch die Moskauer Führung negativ beurteilt. Denn in kurzer Zeit setzten sich die demokratischen Bewegungen auch in anderen Sowjetrepubliken fort, wodurch die Auflösung der UdSSR eingeleitet wurde. Nach dem Zerfall der UdSSR riefen alle ehemaligen Sowjetrepubliken ihre staatliche Unabhängigkeit aus und wurden zu gleichberechtigten unabhängigen Staaten der Weltgemeinschaft. Am 21.09.1991 wurde in Armenien eine Volksabstimmung durchgeführt, die zur Unabhängigkeit Armeniens führte. Am 6. Oktober 1991 wurde Levon Ter-Petrosjan zum ersten Präsidenten der Republik Armenien gewählt. Am 22. September 1996 wurde er wiedergewählt. 1998 ist er zurückgetreten. Bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen gewann Robert Kotscharjan. Im Jahre 2003 wurde Kotscharjan wiedergewählt.

Im Jahre 2008 gewann Serge Sargsyan die Präsidentschaftswahlen und ist der amtierende Staatspräsident der Republik Armenien. Im Januar 2006 trat eine vom Europarat schon seit langem geforderte Verfassungsänderung in Kraft, die dem Parlament mehr Rechte einräumt. Der Präsident darf beispielsweise nach wie vor den Ministerpräsidenten ernennen, er muss nun aber vom Parlament bestätigt werden.

Das Parlament, die Nationalversammlung, wird alle vier Jahre gewählt. Der Präsident der Nationalversammlung ist Tigran Torosyan. Nach der letzten Wahl im Mai 2007 besteht das Parlament aus 5 Parteien: Republikanische Partei Armeniens (32,8%), die Partei Gedeihendes Armenien (14,7%), die Partei Daschnakzutjun (12,7%), die Partei Orinaz Jerkir (6,8%) und die Partei Das Erbe (5,8%). Die ersten vier der oben genannten Parteien bilden die amtierende Regierung.

Seit April 2008 ist Tigran Sargsyan Ministerpräsident der Republik Armenien. Armenien ist Mitglied der folgenden internationalen Organisationen: Vereinte Nationen, Rat für kollektive Sicherheit, OSZE, Europarat, Gemeinschaft Unabhängigen Staaten, NATO-Partnerschaft für den Frieden, EBRD, Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, Asiatische Entwicklungsbank, Welthandelsorganisation.

Berg-Karabach Konflikt

Armenien befindet sich in einer lang andauernden Auseinandersetzung mit der Nachbarrepublik Aserbaidschan um Berg-Karabach, ein Gebiet, das mit Gewalt zu Aserbaidschan eingegliedert wurde und mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Es erklärte sich 1991 für unabhängig und nennt sich Republik Berg-Karabach, ist jedoch international nicht anerkannt. Durch die Auseinandersetzungen, die später zum Krieg führte, starben schätzungsweise 40.000 Menschen. Seit Mai 1994 herrscht ein Waffenstillstand. Verhandlungen zur Konfliktlösung finden regelmäßig statt, jedoch gibt es bis heute keinen Durchbruch in der Beziehung zwischen Armenien und Aserbaidschan. Ein Zustand, der einen negativen Einfluss für die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region hat.

Außenpolitik

Die Außenpolitik der Republik Armenien soll vor allem drei Zwecken dienen: Zum einen soll die nationale Sicherheit gewährleistet und die Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen verbessert werden. Zum anderen bemüht sich Armenien um die weltweite Anerkennung des Völkermordes durch die Türkei an den Armeniern. Zur Erreichung dieser Ziele wird auf gleichermaßen gute Beziehungen zu Russland, den USA und der EU Wert gelegt. Trotz dieser Anstrengungen ist die außenpolitische Lage Armeniens instabil, was insbesondere auf die Konflikte mit den Nachbarstaaten Aserbaidschan und Türkei zurückzuführen ist.

Die Beziehungen zu Aserbaidschan sind durch den Konflikt um Berg-Karabach belastet. Es bestehen keine diplomatischen Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei. Die Türkei macht den Konflikt in Berg-Karabach zur Vorbedingung von diplomatischen Beziehungen. Die Beziehungen zu den anderen Nachbarstaaten Georgien und Iran befinden sich auf einem gesunden Niveau.

Der amtierende Außenminister der Republik Armenien ist Edward Nalbandian.